Wir haben nun nach dem Rücktritt von Horst Köhler ein neues Staatsoberhaupt. Den 10ten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Die nächsten 5 Jahre wird Christian Wulff derjenige sein, der uns Alle in der Welt vertritt und überparteilich und neutral unser „Chef“ ist.
Vieles ist bereits im Vorfeld diskutiert worden. Er ist der jüngste Bundespräsident seit es die Bundesrepublik bekommt. Er sei eine Prüfung für die Regierungskoalition. In der Öffentlichkeit war Joachim Gauck der erwünschte Präsident. Dann der erste Wahlgang. Im Vorfeld grosse Siegesgewissheit der Koalitionspartner. Für mich oftmals überheblich und fern der Realität. Denn die Wahl der Bundesversammlung ist geheim. Und es gab einige Vertreter von Union und FDP, die bereits vorher öffentlich angekündigt hatten, dass sie Gauck wählen würden. Niemand kann für Hunderte bürgen. Auch keine Bundeskanzlerin. Dann der 2te Wahlgang. Dort fehlten dem Regierungskandidaten wieder Stimmen aus dem eigenen Lager und damit die absolute Mehrheit.
Mir war ziemlich klar, dass der 3te Wahlgang zu Wulff führen würde. Auch wenn ich ehrlicherweise sagen muss, dass ich noch ein kleines bisschen Hoffnung auf ein Wunder hatte.
Die Haltung der Linken wurde schon viel diskutiert. Auf der einen Seite finde ich die Entscheidung sich zu enthalten konsequent und ehrlich. Doch es gibt immer eine andere Seite der Medaille. Der Linken dürfte klar gewesen sein, dass sie mit ihrer Enthaltung der Regierungskoalition zur Mehrheit verholfen haben. Mit der absoluten Ablehnung von Gauck haben sie (nicht nur in der Parteiöffentlichkeit, sondern auch durch Medien verbreitet und in den Herzen vieler Menschen) die Chance vertan zu beweisen, dass sie sich von der DDR-Vergangenheit verabschiedet haben und einer Aufarbeitung ihrer Parteivergangenheit positiv gegenüber stehen. Ein Abwägen der Konsequenzen und Handeln danach- DAS wäre ein Ankommen in der Gegenwart gewesen. Die Haltung von Sahra Wagenknecht hat mich besonders geärgert, aber nicht gewundert. Die Dame ist so alt wie mein Bruder, meine Grosscousine und Grosscousins und doch lebt sie sowas von in der Vergangenheit und idealisiert sozialistische Diktatoren. Und sie spricht anscheinend für Viele.
Gysis Pressekonferenz… Ich muss immer wieder sagen, ich mag den kleinen Kerl eigentlich. Auch wenn viele seiner Aussagen und Ansichten meinem Demokratie- und Politikverständnis gegenüber stehen. Dieser Mann lässt sich nicht verbiegen und in einigen Äusserungen hat er nicht unrecht, auch wenn man immer (bei Allen!) einen gehörigen Schuss Parteipolitik abziehen muss.
NATÜRLICH wollten sowohl Koalition, als auch Opposition mit ihren Kandidaten parteipolitisch agieren. Da darf sich auch die SPD nicht aussen vorlassen. Die Nominierung von Gauck war einerseits ein Versuch überparteilich zu agieren, aber andererseits auch auf genau diese Entwicklung in Öffentlichkeit und Bundesversammlung gewünscht. Ein Kandidat, der in vielen Dingen eher der Regierungskoalition nahe steht, der für die Linke ein No-go sein musste. Wulff für Viele in der Koalition ein ebensolches No-go. Das musste Merkel klar sein, doch wollte sie ihn. Seine Nominierung schon im Vorfeld auch für sie schwierig. Sie selbst hat diese Wahl zum obersten Amt der BRD zur Messlatte der Koalition gemacht.
Was mich gefreut hat?
Der Umgang von Gauck und Wulff miteinander und auch der Parteien in dieser Hinsicht. DAS war faire Politik (zumeist, von kleinen Hieben abgesehen). Und das hat für viele Menschen die Hoffnung geweckt, dass man sich über Parteigrenzen hinweg trotzdem fair, ehrlich und trotzdem politisch miteinander auseinandersetzen kann. Dass Politik noch die Chance hat für die Menschen in diesem Land zu agieren und wir Alle das auch so wahrnehmen. Sie muss diese Chance jetzt am Schopf packen.
Was mich nicht gefreut hat?
Die Überheblichkeit vieler Wahlleute im Vorfeld. Die Haltung der Linken und vorher auch von Frau Jochimsen. Und natürlich der Ausgang der Wahl. Ich hätte mir (trotz vieler Vorbehalte meinerseits) Joachim Gauck als 10ten Bundespräsidenten der Bundesrepublik gewünscht. Noch mehr hätte ich mir gewünscht, dass entweder Koalition oder Linke im Vorfeld die Chance genutzt hätten „mit ins Boot zu steigen“. Eine absolut überparteiliche Entscheidung einen Kandidaten zu nominieren. Wirklich einen Vertreter für Alle. Miteinander wirklich zu reden. Mit der absolut ehrlichen Absicht einen gemeinsamen Weg zu finden. Doch Merkel musste vor ihrer Sparklausur schnell etwas aus dem Ärmel schütteln. Und ob Gabriel wirklich gemeinsame Sache mit dem politischen Gegner machen wollte? Trotz dem vielen Einblick, den ich (leider?) habe und den vielen Blicken hinter die Kulissen der Politbühne… ich weiss es nicht, ich maße mir kein Urteil zu.
Was bleibt?
Ein leichter schaler Geschmack. Und eine Suppe, die zuallererst Frau Merkel und Herr Westerwelle auslöffeln müssen. Und die Hoffnung, dass die Hochwohlgewählten sich endlich (es ist nicht 5 vor 12… es ist schon viel später 🙁 ) zusammenraufen und FÜR uns Alle handeln. Zum Wohl Aller, zum Wohl Derer, die es wirklich nötig haben in unserer Gesellschaft. Nicht für Lobbys oder Parteiinteressen, für Geld oder Ansehen.
Viel Hoffnung habe ich leider nicht. Vielleicht war ich dafür zu lange in diesem dreckigen Geschäft…
Silke
Ich bin Baujahr 76 und aus der Stadt der Raben kommend präsentiere ich euch Chaos, Kompliziertheiten und Aufgefallenes aus dem Leben eines “Raben”. Von A wie “Aussergewöhnlich” bis Z wie “Zum Verrückt werden” wird sich hier alles finden lassen. Für die Meisten sicher total konfus und chaotisch- für mich schlicht das, was mich bewegt. Auch wenn ich mittlerweile mit meinem besseren Drittel in Bayern lebe und damit meine 1. und 2. Heimat einfach mal getauscht habe, bleibe ich wohl für immer ein Braubacher Rabe.
Na ja, was hattest du denn erwartet? EIne Regierung wie die aktuelle mit einem Bundespräsidenten, der Bürgerrechtlich was im Lebenslauf hat? Die Linke ist da ja noch unglücklicher mit, denn immerhin ist in meinen Augen Gysi nicht besser als es die SED damals war.
Unabhängig davon, wer nun das Amt inne hat, sollte es trotz allem abgeschafft werden. So gut wie keine Macht, so gut wie keine Entscheidungsgewalt, aber volle Bezüge (auch Herr Köhler erhält weiter seine, sowie ein Büro, einen Dienstwagen und eine Sekretärin) sprich Kosten für den Steuerzahler…
Ein Staatsoberhaupt brauchen wir und rein theoretisch rechnerisch wäre meines Wissens nach so ein Königshaus billiger im Endeffekt, der Erkennungswert und Identifikationsfaktor meine ich auch mal gelesen zu haben. Aber eigentlich bin ich mit der Form unserer Demokratie ganz zufrieden. Was Bezüge und Privilegien angeht… schauen wir uns Herrn Rüttgers an und es geht so weiter, wenn man runter geht im Machtgefälle.
Mir wäre eigentlich mehr Bürgermitentscheidung lieber. Aber so von wegen Volksbegehren und Wahl des Staatsoberhaupts und so werden wir wohl keine Änderung mehr erleben. Das hätte man bei der Wiedervereinigung machen müssen…