Am 18. Juni findet die nächste Bundestagssitzung statt auf deren Tagesordnung das Thema „Änderung des Telemediengesetzes“ steht. Die ganze Zeit braust das Internet ja schon auf, wenn das Wort Internetsperre fällt- zu Recht! Angesetzt ist die zweite und dritte Beratung mit (man höre und staune!) 45 Minuten!!! Irgendwie bezweifle ich, dass die Petition(en) dagegen dadrin enthalten sind… Der „Erste Integrationsindikatorenbericht der Bundesregierung“ wird kurz danach mit 30 Minuten angesetzt. Ein Bericht, der nur 15 Minuten kürzer ist, als eine Beratung über ein so wichtiges Thema und eine in die Grundrechte des Bürgers eingreifende Gesetzesänderung? Die ganze Zeit habe ich mich zurückgehalten und Nichts dazu geschrieben. Wurde ja überall drüber geschrieben und geredet. Aber irgendwie habe ich jetzt das Gefühl, dass der lieben Frau von der Leyen die Meinung der Menschen, die sie vertritt so ziemlich egal sind. Eine Frau, die sich noch nicht mal dazu äussert, was sie da für einen Aufruhr verursacht hat. Die sich durch nichts davon abbringen lässt, dass sie im Recht ist (wie sie meint). In der öffentlichen Anhörung am Mittwoch haben sich viele zu Wort gemeldet. Schade (und seltsam 😐 ), dass die Kinderrechtsorganisationen kein Rederecht haben. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hat auf die Problematik der Datenweitergabe hingewiesen. Wenn ich ehrlich bin, dann wäre das der einzige Grund FÜR so ein Gesetz. Denn dann wären die Pädophilen wirklich dran. Das ist gottseidank rechtlich nicht erlaubt (wo kämen wir denn sonst hin?). Aber glaubt irgendwer, dass sich Pädophile an Stoppschildern stören? Und der harmlose Internetnutzer bekommt nen Schock fürs Leben… Klasse Idee muss ich immer wieder betonen!
Ich finde das verdient eindeutig endlich den Dreistigkeits-Award:
Herzlichen Glückwunsch, Frau von der Leyen!
Silke
Ich bin Baujahr 76 und aus der Stadt der Raben kommend präsentiere ich euch Chaos, Kompliziertheiten und Aufgefallenes aus dem Leben eines “Raben”. Von A wie “Aussergewöhnlich” bis Z wie “Zum Verrückt werden” wird sich hier alles finden lassen. Für die Meisten sicher total konfus und chaotisch- für mich schlicht das, was mich bewegt. Auch wenn ich mittlerweile mit meinem besseren Drittel in Bayern lebe und damit meine 1. und 2. Heimat einfach mal getauscht habe, bleibe ich wohl für immer ein Braubacher Rabe.